Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma BINAMED Moll GmbH
§ 1 Allgemeines
Diese AGB`s gelten zwischen
BINAMED Moll GmbH
Kulmbacher Str. 115
95445 Bayreuth
Im weiteren Verlauf „BINAMED" genannt
und dem
Kunden oder Besteller, im weiteren Verlauf „Kunde" genannt.
(1) Die nachstehenden, Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gelten grundsätzlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen durch BINAMED. Sie finden, soweit nichts anderes vereinbart wird, auch für alle künftigen Geschäfte mit BINAMED Anwendung. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen BINAMED und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
(2) Abweichenden Vorschriften des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
(3) BINAMED ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen Allgemeinen Geschäftsbedigungen bearbeitet.
§ 2 Bestellmöglichkeiten
Die Artikel des Produktangebotes von BINAMED können sämtlich über den Onlineshop im Internet unter www.binamed-shop.de,
per Fax unter 0921/43 940, telefonisch unter 0921/74 590 und schriftlich per Post an
Binamed® Moll GmbH
Kulmbacher Str. 115
95445 Bayreuth
bestellt werden.
§ 3 Vertragsabschluss
(1) Die Angebote des Online-Shops im Internet der BINAMED Moll GmbH stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (Onlineshop) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit der Zusendung einer elektronischen Auftragsbestätigung/Rechnung kommt ein entsprechender Kaufvertrag zustande.
(3) Bei Bestellungen per Telefon, Fax, E-Mail oder Post kommt der Kaufvertrag mit Zusendung der Auftragsbestätigung/Rechnung zustande.
(4) Der Kunde erkennt diese AGB`s in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Form an.
(5) Die angegebenen Preise sind freibleibend, Zwischenverkauf vorbehalten. Bei Schreib- Druck- und Rechenfehlern sowie Irrtümern und falschen Preisangaben ist BINAMED zum Rücktritt berechtigt. Die Ablehnung von Aufträgen behält sich BINAMED vor.
§ 4 Lieferung
(1) Die Belieferung des Kunden erfolgt nach vollständiger Bezahlung des ausgewiesenen Rechnungsbetrages.
(2) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. BINAMED ist zu Teillieferungen, mit und ohne Nachlieferung der fehlenden Produkte, berechtigt.
(3) In der Regel versendet BINAMED innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts Anderes vereinbart ist.
Treten Ereignisse ein, die BINAMED die Lieferung wesentlich erschweren, kann die Frist für den Lieferbeginn in einem angemessenen Umfang verlängert werden. Ein Rücktritt von Kaufvertrag durch den Kunden wird hiermit nicht begründet.
(4) Sollte sich die Auslieferung verzögern, wird der Kunde von BINAMED benachrichtigt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche im Eigentum von BINAMED.
§ 6 Warenannahme
(1) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass während der üblichen Geschäfts- und Zustellzeiten eine berechtigte Person zur Annahme der bestellten Ware vorhanden ist, auch wenn ein Lieferzeitpunkt nicht genau bestimmt ist.
(2) Der Kunde verzichtet insoweit auf den Einwand der vorübergehenden Annahmeverhinderung.
(3) Ist dem Kunden die Einhaltung der oben genannten Pflicht nicht zumutbar, hat er BINAMED dies unverzüglich mitzuteilen und den Lieferzeitpunkt abzustimmen.
(4) Entstehende Mehrkosten durch einen zweiten Versand der Ware müssen dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
§ 7 Mängelgewährleistung
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen BINAMED richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
(2) Die Pflege- und Gebrauchsanweisungen von BINAMED sind vor Gebrauch sorgfältig durchzulesen und die Angaben einzuhalten.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, die beim Anlegen der Kleidung, Bedienung, Pflege oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen BINAMED.
Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach der Gebrauchsanweisung der von BINAMED gelieferten Ware.
(4) Schäden und Gebrauchsspuren, die im Gebrauch entstehen und die nicht die Funktionalität beeinträchtigen, unterliegen nicht der Mängelgewährleistung. Die Gewährleistungsfrist bei sachgemäßen Gebrauchsmängeln ist auf 12 Monate beschränkt.
(5) Liegt ein von BINAMED zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, ist BINAMED nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Dann muss der Kunde die mangelhafte Ware unverzüglich und vollständig an BINAMED zurücksenden.
(6) Ist BINAMED nicht in der Lage eine Ersatzlieferung/Mängelbeseitigung vorzunehmen, bzw. verzögert sich eine solche über angemessene Fristen hinaus, ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8 Rücksendungen/Umtausch
(1) Der Kunde hat das uneingeschränkte Recht, die von ihm bestellte Ware innerhalb von 4 Wochen nach deren Erhalt an BINAMED zurückzugeben.
(2) Nicht zurückgegeben werden können getragene oder gewaschene Artikel.
(3) Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die kundenspezifisch angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden.
(4) Bei Rücksendungen von Waren hat der Rücksender die Kosten zu tragen. Sollte die Rücksendung dennoch unfrei erfolgen, wird ein Betrag von 12,-- € incl. Mwst. als Bearbeitungsgebühr von der zu erstellenden Gutschrift abgezogen. Erteilt BINAMED im Auftrag des Kunden einen Abholauftrag, wird ein Betrag auf 9,- € von der zu erstellenden Gutschrift abgezogen.
Die Rücksendung/Umtausch hat zu erfolgen an:
BINAMED Moll GmbH, Kulmbacher Str. 115, 95445 Bayreuth.
(5) Nach Ablauf des 4-wöchigen Rückgaberechts dürfen Waren nur dann zurückgesendet werden, wenn BINAMED sich im Gewährleistungsfall ausdrücklich einverstanden erklärt hat.
(6) Das Rückgaberecht kann grundsätzlich nur durch Rücksendung der gelieferten Ware ausgeübt werden. Das Rücknahmeverlagen innerhalb der 4-wöchigen Frist muss keine Begründung enthalten. Bei der Rückgabe ist eine Kopie der Rechnung beizulegen.
Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, so erhält er den Kaufpreis zurück.
(7) BINAMED behält sich vor, bei Rücksendung/Umtausch von Ware, die sich - trotz Einhaltung der Vorgaben aus (2) - nicht in einwandfreiem Zustand befindet, eine Minderung des Warenwertes von 10% anzusetzen.
§ 9 Preise
(1) Alle genannten Preise sind in Euro genannt und enthalten die zum Zeitpunkt der Leistungsausführung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Der Preis versteht sich inclusive Verpackungskosten, jedoch zuzüglich Porto oder Versandkosten.
(3) Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Kaufangebotes durch den Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
(4) Mit der Aktualisierung des Onlineshops für die BINAMED-Produkte werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über diese Produkte ungültig.
(5) Der Kaufpreis ist sofort nach Eingang der Rechnung beim Kunden ohne jeden Abzug fällig.
(6) Die Zahlung hat auf die unter § 10 genannten Zahlungsmöglichkeiten zu erfolgen.
§10 Zahlungsmöglichkeiten
(1) Für Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland:
a) per Vorkasse: Überweisung des Rechnungsbetrages auf das angebenene Konto. Nach Zahlungseingang wird die Bestellung versendet.
b) per Nachnahme: Zusätzlich zu dem Rechnungsbetrag werden 4,30 € Nachnahmegebühr in Rechnung gestellt. (zzgl. 2,-€ Einzugsgebühr durch die Post)
c) per PayPal: Einfache Zahlungsabwicklung mittels eines elektronischen Bankkontos des bestellenden Kunden. Zur Einrichtung eines PayPal-Kontos klicken Sie auf PayPal einrichten. Zusätzlich zum Rechnungsbetrag werden 2% des Bestellwertes als Abwicklungsgebühr in Rechnung gestellt.
Zahlungen mit Kreditkarte sind nicht möglich.
(2) Für Lieferungen in den Export:
a) per Vorkasse: Überweisung des Rechnungsbetrages auf das angegebene Konto. Nach Zahlungseingang wird die Bestellung versendet.
b) per Nachnahme innerhalb der EU: Zusätzlich zu dem Rechnungsbetrag werden 10,-- € Nachnahmegebühr in Rechnung gestellt. Lieferungen per Nachnahme ausserhalb der EU sind nicht möglich.
c) per PayPal: Einfache Zahlungsabwicklung mittels eines elektronischen Bankkontos des bestellenden Kunden. Zur Einrichtung eines PayPal-Kontos klicken Sie auf PayPal einrichten. Zusätzlich zum Rechnungsbetrag werden 3,4 % des Bestellwertes als Abwicklungsgebühr in Rechnung gestellt.
Zahlungen mit Kreditkarte sind nicht möglich.
§11 Versand und Portokosten
(1) Versandkosten trägt der Kunde. Näheres entnehmen Sie im Onlineshop unter VERSAND.
Bei einem Warenwert der Lieferung ab 300,-- € erfolgt die Lieferung portofrei.
(2) Portokosten ins Ausland werden nach Aufwand berechnet und fallen bei jeder Bestellhöhe an. Weitere Details hierzu finden Sie im Onlineshop unter VERSAND.
(3) Soweit der Kunde eine besondere Versandart ausdrücklich wünscht, berechnen wir die entstehenden Mehrkosten. Solche Sondervorschriften für die Versandart sind für jede Bestellung neu zu erteilen.
(4) Warenverkehrsbescheinigungen für Mehrwertsteuererstattungen werden nicht ausgestellt.
§12 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet BINAMED nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch BINAMED oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(2) Soweit die Haftung von BINAMED ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§13 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Daten, die vom Kunden angegeben wurden, werden elektronisch gespeichert und vertraulich behandelt. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden ausschließlich zur Bearbeitung der Bestellungen, für den Versand und für weitere Informations-/Werbeaktivitäten, die mit der bestellten Ware in direktem Bezug stehen, verwendet. Sie werden zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergegeben. Die
Löschung der Daten erfolgt auf Wunsch des Kunden umgehend.
§14 Copyright / Markenrechte
Alle verwendeten Namen, Bilder, Marken- und Produktbezeichnungen sind durch den Hersteller des entsprechenden Produktes geschützt. Alle Rechte vorbehalten. Eine Weiterverwendung durch den Kunden für andere, als dem Zweck des Produktes dienliche, ist ausgeschlossen.
§15 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder die Bedingungen eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Teile unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen oder, falls nicht vorhanden, Bestimmungen, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmungen entsprechen.
§16 Gerichtsstand / Erfüllungsort
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von BINAMED in der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist D-95445 Bayreuth, Kulmbacher Str. 115.
Juni 2007
Binamed®
